§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen uns,
Irmscher Automobilbau GmbH & Co. KG
Günther-Irmscher-Str. 20-22
73630 Remshalden
Tel: 07151/971-300
Fax: 07151/971-238
Email: info@irmscher.de
Amtsgericht Stuttgart HRA 280948
Komplementärin: Irmscher Verwaltungs GmbH, Sitz Remshalden
Amtsgericht Stuttgart HRB 729668
Geschäftsführer: Günther Irmscher
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 170463240
und dem als Verbraucher oder Unternehmer handelnden Käufer, der eine Bestellung über unseren online-shop tätigt. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers wird widersprochen, es sei denn wir stimmen diesen ausdrücklich zu.
Als Verbraucher handelt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft, das weder überwiegend ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann, abschließt.
Als Unternehmer handelt jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die ein Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit ausübt.
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Vorbehalt der Selbstbelieferung und Alternativlieferung
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die vom Verkäufer an den Käufer gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
Für Unternehmer gilt darüber hinaus folgendes:
Für den Fall der Weiterveräußerung der Ware durch den Käufer im ordentlichen Geschäftsgang tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen bis zur Höhe des Kaufpreises, die der Käufer aus dem Weiterverkauf erwirbt, an den Verkäufer ab, der die Abtretung bereits jetzt annimmt. Für den Fall der Vermischung und Verbindung der Ware erwirbt der Verkäufer im Verhältnis des Wertes der käuferfremden weiterverarbeiten Waren zu dem Kaufpreis des Verkäufers Miteigentum an der neuen Sache im Zeitpunkt der Verbindung und Vermischung. Der Käufer ist nicht berechtigt, die gelieferte Ware, vor Übergang des Eigentums, zu verpfänden oder zu sicherungsübereignen. Der Verkäufer ist verpflichtet, auf Verlangen des Käufers, begründete Sicherheiten insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherheiten die zusichernde Forderungen des Verkäufers um mehr als 10 % übersteigt.
§ 5 Widerrufs- und Rückgaberecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Kaufvertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage und beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die bestellte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Irmscher Automobilbau GmbH & Co.KG
Günther-Irmscher-Straße 14-22
D-73630 Remshalden
Tel.: ++49 (0) 7151 971 300
Fax: ++49 (0) 7151 971 238
e-mail: vertrieb_ec@irmscher.de
(Achtung: die Widerrufsadresse weicht von der Rücksendeadresse (siehe unten ) ab.)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (siehe unten) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
Irmscher Automobilbau GmbH & Co.KG
c/o SCHMALZ+SCHÖN Logistics GmbH
Düsseldorfer Str. 9-11
D -71332 Waiblingen
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
2. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nicht etwas anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
(Download) Herunterladen des Muster-Widerrufsformular
§ 6 Preise, Zahlungsbedingungen für Endkunden (Verbraucher)
a) PayPal
Sie können Ihre Bestellung auch über PayPal bezahlen. Wenn Sie die Zahlung über PayPal wählen, werden Sie automatisch auf die PayPal-Seite weitergeleitet. Auf der PayPal-Seite melden Sie sich mit Ihren Login-Daten an und bestätigen anschließend die Zahlung. Je nachdem, welches Zahlungsmittel Sie bei PayPal hinterlegt haben, erfolgt die Abbuchung per Guthaben, Lastschrift, Kreditkarte oder Giropay.
Sollten Sie noch über kein PayPal-Konto verfügen, können Sie dieses auf der PayPal-Seite einrichten.
b) Vorkasse
Sie können ihre Bestellung auch mit der Zahlungsart Vorkasse bezahlen. In diesem Fall zahlen Sie die Bestellung an unsere in der Auftragsbestätigung genannte Bankverbindung und wir liefern die Ware nach Zahlungseingang aus.
§ 7 Preise, Zahlungsbedingungen für registrierte Unternehmer im Händlerportal (Händler)
Die im Händlerportal angegebenen Preise sind Nettopreise, bindend und verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Für den Fall von Sonderangeboten gilt der angebotene Preis auf die Sonderaktion bis zum genannten Tag des Sonderaktionsendes 24:00 Uhr befristet.
Alle Preise sind in EURO angeben. Die Lieferungen erfolgen ab Werk, dafür erheben wir eine Versandkostenpauschale von 11,90 € inkl. MwSt., außer für die Multifunktion i-Box Systeme, dafür werden 119,00 € inkl. MwSt., für die Sperrgut Teile und Kompletträder 49,00€ inkl. MwSt. und für die Bodykits 98,00€ inkl. Mwst., Versandkosten berechnet.
a) PayPal
Sie können Ihre Bestellung auch über PayPal bezahlen. Wenn Sie die Zahlung über PayPal wählen, werden Sie automatisch auf die PayPal-Seite weitergeleitet. Auf der PayPal-Seite melden Sie sich mit Ihren Login-Daten an und bestätigen anschließend die Zahlung. Je nachdem, welches Zahlungsmittel Sie bei PayPal hinterlegt haben, erfolgt die Abbuchung per Guthaben, Lastschrift, Kreditkarte oder Giropay.
Sollten Sie noch über kein PayPal-Konto verfügen, können Sie dieses auf der PayPal-Seite einrichten.
b) Vorkasse
Sie können ihre Bestellung auch mit der Zahlungsart Vorkasse bezahlen. In diesem Fall zahlen Sie die Bestellung an unsere in der Auftragsbestätigung genannte Bankverbindung und wir liefern die Ware nach Zahlungseingang aus.
c) Rechnung
Wenn Sie die Zahlung per Rechnung wählen, können Sie den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf unser Bankkonto überweisen. Die Daten, welche von Ihnen für die Überweisung benötigt werden, sind in einem Begleitschreieben zu ihrer Lieferung enthalten.
§ 8 Gefahrübergang
§ 9 Haftung
§ 10 Gewährleistung (Sachmängelhaftung)
§ 11 Haftungsausschluss bei Nichtbeachtung der Ein- und Umbauhinweise
Änderungen und Umrüstungen von Fahrzeugen, die am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen, sind den gesetzlichen Vorschriften entsprechend in die Fahrzeugpapiere einzutragen und genehmigen zu lassen. Ansprüche gegen den Verkäufer wegen Nichtgenehmigung der Änderung oder Umrüstung sind ausgeschlossen, falls die vom Verkäufer vorgegebenen Ein- und Umbauhinweise nicht beachtet werden.
§ 12Hinweise zur Altöl-VO und zum Batteriegesetz
a) Altöl
Der Verkäufer ist verpflichtet, die bei ihm erworbene Menge von Ölen, die als Abfall anfallen (sog. Altöle) und die ganz oder teilweise aus Mineralöl, synthetischem oder biogenem Öl bestehen, kostenlos zurückzunehmen. Dies gilt auch für bei dem Verkäufer erworbene Ölfilter und ölhaltige Abfälle, die im Rahmen eines regelmäßigen Ölwechsels anfallen.
Die Altöle können an den Verkäufer unter der Anschrift:
Irmscher Automobilbau GmbH & Co.KG
c/o SCHMALZ+SCHÖN Logistics GmbH
Düsseldorfer Str. 9-11
D -71332 Waiblingen
zurückzugeben werden. Im Falle einer Versendung, die auch an die obige Adresse erfolgen kann, hat der Käufer darauf zu achten, dass die Versendung als Gefahrengut zu kennzeichnen ist und nur in geeigneten Verpackungen stattzufinden hat. Die Kosten der Versendung trägt der Käufer.
Darüber hinaus können Altöle auch an jeder kommunalen Altöl-Annahmestelle abgegeben werden.
b) Batteriegesetz
Zur Rückgabe von Altbatterien ist der Käufer gesetzlich verpflichtet. Die Batterien können nach Gebrauch an den Verkäufer zurückgegeben oder zurückgesandt werden. Die Verpflichtung des Verkäufers zur Rücknahme beschränkt sich auf derartige Altbatterien, die der Verkäufer als Neubatterie führt oder geführt hat, und ist auf die Menge beschränkt, die auf einen üblichen Verbrauch durch einen Endnutzer entfällt.
Die Rückgabe oder Rücksendung der Batterie kann unter folgender Anschrift erfolgen:
Irmscher Automobilbau GmbH & Co.KG
c/o SCHMALZ+SCHÖN Logistics GmbH
Düsseldorfer Str. 9-11
D -71332 Waiblingen
Darüber hinaus können gebrauchte Batterien im Handel und in kommunalen Sammelstellen unentgeltlich zurückgegeben werden.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
- die durchgekreuzte Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf
- Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 m% Blei
- Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 m% Cadmium
- Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 m% Quecksilber
§ 13 Datenspeicherung und Speichern des Vertragstextes
§ 14 Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
Auf die vorliegenden AGB und sonstige Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Bei Rechtsbeziehungen zu Verbrauchern gilt dies nur, falls der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährte Schutz, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.
Ist der Käufer ein Kaufmann nach den Regelungen des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis das für den Sitz des Verkäufers maßgebliche Gericht ausschließlich zuständig.
§ 15 Unwirksame AGB
Sollten eine der Bestimmungen der AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen wirksamen Bestimmungen nicht. An Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die jeweils einschlägigen gesetzlichen Regelungen.